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Abmahnung der Bergland Handels GmbH durch Rechtsanwältin Dana Thieme wegen Urheberrechtsverletzung von geschützten Lichtbilderwerken sowie der Wortbildmarke Berlan

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung aufgrund illegaler Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachnung geschützter Lichtbildwerke sowie der Wortbildmarke Berlan
Rechtsinhaber: Bergland Handels GmbH 
Kanzlei: Rechtsanwältin Dana Thieme

Die Bergland Handels GmbH, Inhaberin der Wortbildmarke Berlan, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30505355 registriert ist, ließ wegen illegaler Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung geschützter Lichtbildwerke sowie der Wortbildmarke Berlan abmahnen.

Hintergrund war die Behauptung, dass Lichtbildaufnahmen, an denen die alleinige Nutzungsrechte der Bergland Handels GmbH bestehen, ohne die erfolderliche Zustimmung verwendet und öffentlich zugänglich gemacht worden sind. Dadurch soll die Rechteinhaber in ihren Rechten  nach §§ 16, 19a UrhG sowie §§ 97, 101 UrhG, § 97 Abs. 2 UrhG in Verbindung mit § 242 BGB und § 812 Abs. 1 Satz 1 alternativ 2 BGB verletzt worden sein.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich gegenüber der Bergland Handels GmbH verpflichtet wird, es bei Übernahme einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung und unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs fälligen Vertragsstrafe in Höhe von EUR 1.500,00 zu unterlassen, geschützte Lichtbildwerke, an denen die Rechteinhaberin die ausschließlichen Nutzungsrechte inne hat, ohne deren vorherige, ausdrückliche Zustimmung öffentlich zugänglich zu machen und/ oder machen zu lassen sowie die geschützte Wortbildmarke Berlan, an denen die Rechteinhaberin ebenfalls die ausschließlichen Nutzungsrechte inne hat, ohne deren vorherige, ausdrückliche Zustimmung zu vervielfältigen bzw. vervielfältigen zu lassen und/ oder Vervielfältigungen dieser Wortbildmarke, ohne deren vorherige, ausdrückliche Zustimmung öffentlich zugänglich zu machen und/ oder machen zu lassen. Ferner wurde Auskunft über den Verletzungsumfang sowie die Bezugsquelle zur Veröffentlichung nebst Schadensersatz verlangt.

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